Fragen und Antworten

  • 1. Was heißt „eANV“?
    eANV ist die gebräuchliche Abkürzung für das elektronische AbfallNachweisVerfahren
  • 2. Wen betrifft das elektronische Abfallnachweisverfahren?
    Es sind alle Unternehmen (Erzeuger, Beförderer, Entsorger) von dem eANV betroffen, wenn diese mit gefährlichen Abfällen in Berührung kommen. Ausgenommen werden nur die Abfallerzeuger, deren gefährliche Abfälle bisher ausschließlich über Sammelentsorgungsnachweise entsorgt wurden und folglich keine gefährlichen Abfälle über 20 Jahrestonnen je Abfallstoff erzeugt haben.
  • 3. Wann beginnt das eANV?
    Die Pflicht zur Anwendung des eANV beginnt am 01.04.2010.
  • 4. Gibt es Übergangsfristen?
    Bis zum 01.02.2011 können sowohl Abfallerzeuger als auch Abfallbeförderer auf die qualifizierte elektronische Unterschrift bei Begleitscheinen verzichten, indem Sie einen handschriftlich unterschriebenen Quittungsbeleg mitführen. Der Entsorger muss jedoch mit seiner qualifizierten elektronischen Unterschrift den ordnungsgemäßen Vorgang und die Korrektheit der Angaben auf dem Quittungsbeleg bestätigen und diesen Begleitschein an seine Behörde elektronisch übersenden.
  • 5. Was ist ein Quittungsbeleg?
    Ein Quittungsbeleg ist nichts anderes als der ausgedruckte elektronische Begleitschein.
  • 6. Was ist neu im eANV?
    – Ersatz der Papierformulare durch xml-Dateien – Ersatz der handschriftlichen Unterschrift durch die qualifizierte elektronische Unterschrift – Ersatz des herkömmlichen Briefversands durch den Datenaustausch via Internet – Ersatz des ehemaligen Nachweisbuches durch das elektronische Register
  • 7. Was sind xml- Dateien?„xml“ ist die Abkürzung für extensible markup language (engl. für „erweiterbare Auszeichnungssprache“). Eine xml-Datei stellt hierarchische strukturierte Datensätze in Form von Textdateien dar.
  • 8. Was ist eine qualifizierte elektronische Unterschrift / Signatur?
    Für die qualifizierte elektronische Signatur werden eine personengebundene Signaturkarte eines akkreditierten Zertifizierungsdienstes und ein Kartenlesegerät benötigt.
  • 9. Wann muss der Begleitschein signiert werden?
    Der Erzeuger muss den Begleitschein spätestens bei der Übergabe an den Beförderer signieren. Der Beförderer hat folgende Möglichkeiten: er kann den Begleitschein vor Ort beim Erzeuger mit dessen Hardware signieren, mit eigener Hardware im Büro oder im LKW des Beförderers, vor der Übergabe beim Entsorger. Der Entsorger signiert spätestens nach der Annahme. Diese Reihenfolge ist zwingend einzuhalten und auch seitens der Portalanbieter so festgelegt.
  • 10. Wer vergibt die Begleitscheinnummern?
    Zurzeit vergibt das Umweltamt noch die Nummernkreise, u.a. an die Provider. Zukünftig erfolgt die Nummernvergabe durch die Zentrale Koordinierungsstelle (ZKS).
  • 11. Müssen auch Übernahmescheine elektronisch geführt und signiert werden?
    Übernahmescheine werden bei dem Nachweisverfahren mit sog. Sammelentsorgungsnachweisen geführt. Diese Dokumente sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht elektronisch zu signieren.
  • 12. Was passiert mit bestehenden Entsorgungsnachweisen (EN/SN)?
    Die bestehenden Entsorgungsnachweise (in Papierform) behalten Ihre vorgesehene Gültigkeit auch nach der Umstellung auf das eANV.
  • 13. Was ist das elektronische Register und wie funktioniert dies?
    Ein Punkt der Neuerungen durch die Einführung des eANV ist die Umstellung des aktuellen Nachweisbuches auf das elektronische Register. Jeder der in diesem Verfahren mit gefährlichen Abfällen in Berührung kommt und demnach eANV verpflichtet ist, muss dieses elektronische Register führen. (Bei der Entsorgung von nicht gefährlichen Abfällen, muss nur der Entsorger dieses Register führen). Das Register wird durch den Provider Fritz und Macziol über das Portal geführt und bietet eine vollständige und gesetzeskonforme Abwicklung der Registerpflicht. Die archivierten Dateien können ohne zusätzlich notwendige Software in der eigenen EDV-Umgebung archiviert werden.
  • 14. Was ist die ZKS?
    Bei der ZKS handelt es sich um eine technische Infrastruktur für die Abwicklung des Nachweisverfahrens. Die ZKS ist keine Behörde sondern eine Plattform, die einen länderübergreifenden und bundesweiten einheitlichen Datenaustausch gewährleistet und die elektronischen Nachweisdokumente an die Behörden übermittelt.
  • 15. Wie erfolgt zukünftig die Transportkontrolle?
    Auf der Grundlage des Güterkraftverkehrgesetzes (GüKG) ist der Beförderer verpflichtet ein Begleitpapier mitzuführen. Mit entsprechendem on-board equipment kann dieses in Zukunft dann elektronisch mitgeführt werden. Wenn nicht, muss der sog. Quittungsbeleg mitgeführt werden.
  • 16. Was geschieht, wenn durch Ausfall des Kommunikationssystems eine elektronische Nachweisführung nicht möglich ist?
    Bei einer Störung des Kommunikationssystems ist das Begleitscheinformular in einfacher Ausfertigung als Quittungsbeleg zu verwenden. Dieser ist dann durch den Erzeuger, Beförderer und Entsorger handschriftlich zu signieren. Dieser ist nach spätestens 10 Kalendertagen nach Behebung der Störung des Kommunikationssystems elektronisch zu übermitteln. Der Quittungsbeleg muss beim Entsorger verbleiben. Der Entsorger muss mit seiner elektronischen Signatur die Korrektheit und Vollständigkeit des übertragenen Nachweises garantieren.
  • 17. Was ist, wenn meine elektronische Signaturkarte nicht funktioniert?
    Sollte eine Signaturkarte nicht funktionieren, beschädigt oder verloren sein, so kann das in Punkt 16 angewandte Verfahren kurzfristig durchgeführt werden. Die zeitnahe Neubeantragung der elektronischen Signaturkarte ist dabei zu garantieren.
  • 18. Was ist das Länder-eANV und wozu kann es verwendet werden?
    Das Länder-eANV ist ein Webportal der Länder, das ebenfalls die Eingabe der Nachweisdaten mit einem Zugang über einen Internetbrowser ermöglicht. Dabei ist wichtig zu beachten, dass eine Speicherung der Daten nicht möglich ist, d.h. es keine Möglichkeit der Registerführung gibt. Außerdem müssen die anfallenden Informationen bei jedem Zugang manuell eingegeben werden. Die damit verbundenen Kosten liegen zur Zeit noch nicht vor.